Arbeitssicherheit / Gesundheitsschutz


Das Leid und Elend mit den Berufskrankheiten


© zplusz
20.08.2015
Heben, bücken, schwere Lasten tragen, hochgiftige Arbeitsstoffe aufnehmen, Leistungsdruck – für viele ist der Arbeitsalltag oft kein Vergnügen. Im Gegenteil: Ihr Job macht sie regelrecht krank. Doch nicht jede Krankheit, die aufgrund von arbeitsbedingten Einwirkungen im Beruf verursacht wird, ist auch eine Berufskrankheit (BK). Welche Erkrankungen Berufskrankheiten sind, ist in Deutschland klar geregelt.

„Berufskrankheiten sind Krankheiten, die die Bundesregierung (Verordnungsgeber) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 begründeten Tätigkeit erleiden.“ So lautet die offizielle Definition aus dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII), die der Verordnungsgeber zwingend beachten muss.

Alle anerkannten Berufskrankheiten werden dann in die sogenannte Berufskrankheitenliste aufgenommen. Doch bis das passiert, fließt reichlich Wasser über die bürokratischen Mühlen. Denn es müssen erst wissenschaftliche Erkenntnisse gewonnen werden, dass eine Krankheit aufgrund besonderer Einwirkungen im Job aufgetreten ist.

Über 70.000 Verdachtsfälle

Nach Angaben der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) beschäftigten sich im Jahr 2013 die Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungen der öffentlichen Hand mit knapp 73 000 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit. 15 656 gemeldete Fälle wurden als Berufskrankheit anerkannt (siehe nebenstehende Grafik).

Der Weg zur anerkannten Berufskrankheit ist kein einfacher, denn die Feststellungsverfahren dauern vielfach mehrere Jahre. Auch wenn die Erkrankungen in der BK-Liste bezeichnet sind, bekommen Betroffene die Leistungen nicht automatisch – die Berufskrankheit muss gemeldet sein.

Bei jeder Meldung oder einem Antrag des Versicherten auf Anerkennung einer Berufskrankheit prüfen die zuständigen Unfallversicherungsträger, ob es sich um eine BK im Sinne des SGB VII in Verbindung mit der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) handelt. Die Beweislast, dass dem so ist, liegt grundsätzlich beim Betroffenen.

Zuerst prüft der UV-Träger die Einwirkungskausalität, das heißt, ob der Versicherte als Person versichert war und dabei schädigende Tätigkeiten ausgeübt hat.

Schwierige Beweislast

Weitere Voraussetzung ist, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der schädigenden Einwirkung und der versicherten Tätigkeit sowie der Krankheit besteht. Die Frage, ob eine schädigende Einwirkung
durch die versicherte Tätigkeit erfolgte, wird durch die Erhebung der Arbeitsvorgeschichte geklärt. Hierfür ist juristisch der Vollbeweis gefordert.

Dies ist im Hinblick auf die oft Jahrzehnte zurückliegende Zeit sehr schwierig und gilt als Achillesferse der Anerkennung von Berufskrankheiten. Der ursächliche Zusammenhang zwischen der
Tätigkeit und der Erkrankung wird mithilfe eines medizinischen Gutachters geklärt (siehe Schaubild).

Grafiken © zplusz

Im Zweifel klagen

Zu Beginn des Verfahrens steht die „Meldung eines Verdachts auf Vorliegen einer Berufskrankheit“. Diese kann jeder bei dem zuständigen UV-Träger einreichen. Dieser nimmt dann in jedem Fall die „Ermittlung
von Amts wegen“ auf. Im besten Falle erkennt der UV-Träger die Berufskrankheit an – ansonsten bleibt noch der Klageweg beim Sozialgericht.

Doch eigentlich sollte es gar nicht erst zu einer Berufskrankheit kommen. Es gelten die gesetzlichen Grundsätze Prävention vor Rehabilitation
und Rehabilitation vor Rente. Und so sind Berufsgenossenschaften, Arbeitgeber und auch Arbeitnehmer aufgefordert, mehr für die Sicherheit am Arbeitsplatz zu tun.

Den Betriebsrat mit ins Boot holen

Als einziges Bundesland in Deutschland hat Bremen im Mai 2011 eine Beratungsstelle für Berufskrankheiten eingerichtet, die ihren Sitz in der Arbeitnehmerkammer hat. Dort berät Gesundheitswissenschaftler Niklas Wellmann Ratsuchende und begleitet Betroffene durch den Verfahrensweg.

Warum gibt es gerade in Bremen eine derartige Beratungsstelle?
Bremen war jahrelang eine Asbest-Hochburg. Zum einen aufgrund des Hafens als Umschlagsplatz und zum anderen beim Schiffsbau auf den Werften. Entsprechend sind auch die Folgen. Etwa ein Drittel der Berufserkrankungen in Bremen sind auf den Umgang mit Asbest zurückzuführen.

Wann kommen die Ratsuchenden zu Ihnen?
Die meisten kommen gleich am Anfang des Anerkennungsverfahrens. Das halte ich auch für sinnvoll, denn so können wir sie auf dem Antragsweg begleiten und vor möglichen Fallstricken bewahren.

Was sind denn die häufigsten Schwierigkeiten?
Die größte Herausforderung ist, die Gefährdung nachzuweisen und die Geschichte eines Arbeitslebens aufzuschreiben. Nehmen wir zum Beispiel ein Rückenleiden: Hier muss jedes Gewicht, dass getragen und jeder Meter, der damit gelaufen wurde, aufgezeichnet werden. Da fällt vieles hinten runter, weil man es vergessen hat oder es nicht mehr nachweisen kann, weil ein Betrieb und entsprechende Unterlagen nicht mehr existieren. Im Grunde genommen wäre es für jeden Beschäftigten, der in gefährdeten Berufen arbeitet, ratsam, regelmäßig eine Art Arbeitstagebuch zu führen. Viele Antragsteller gehen davon aus, dass die Sachbearbeiter bei den Berufsgenossenschaften schon wissen, wie ihre Arbeitsbelastung aussieht. Das ist aber falsch. Grundlage für die Anerkennung einer Berufskrankheit ist nur das, was in den Unterlagen steht.

Halten Sie die Berufskrankheitenliste für aktuell und der heutigen Arbeitswelt entsprechend?
Die Vorschläge für die Liste kommen von einem ärztlichen Sachverständigenrat, der ehrenamtlich arbeitet. Die Mitglieder müssen also quasi nebenbei aktuelle wissenschaftliche Studien auswerten und so die Liste im Auge behalten. Die sind sehr bemüht, diese auf den aktuellen Stand zu bringen. Das Problem bei manchen Krankheiten, die es nicht auf die Liste schaffen, ist, dass sich nicht zweifelsfrei klären lässt, ob sie wirklich wesentlich auf Einflussfaktoren am Arbeitsplatz zurückzuführen sind, beispielsweise bei psychischen Krankheiten.

Sollte es in jedem Bundesland eine Beratungsstelle wie die Ihre geben?
Ja, denn der Bedarf ist da. Ich erhalte Anrufe aus dem gesamten Bundesgebiet, darf aber nur Bremer beraten. Natürlich sage ich den Ratsuchenden aus anderen Regionen, an wen sie sich wenden können. Mit Beratung ist die Erfolgsgarantie auf Anerkennung einer Berufskrankheit höher. Ich nehme den Betroffenen viel Arbeit ab, die meisten sind mit dem Verfahren überfordert.

Welche Rolle können Betriebsräte im Anerkennungsverfahren spielen?
Eine wichtige. Betroffene, die noch im Beruf stehen, sollten von Anfang an den Betriebsrat mit ins Boot holen. Zum einen kann er ihnen aktiv zur Seite stehen und zum anderen mit dem Arbeitgeber dafür sorgen, dass sich im besten Fall Arbeitsbedingungen und -abläufe so ändern, dass niemand mehr krank werden muss.

© Arbeitnehmerkammer Bremen / Kay Michalak

Niklas Wellmann
Gesundheitswissenschaftler in der Bremer Beratungsstelle für Berufskrankheiten

Ein Beitrag unserer Kollegin Christiane Nölle in der IG -BAU-Mitgliederzeitschrift "Der Grundstein/Der Säemann", 07-08/2015.