Arbeitslosengeld II / Hartz IV


Änderungen bei Hartz IV und Arbeitslosengeld I

Berlin, 26.04.2006
Durch zwei gesetzliche Neuregelungen im Arbeitsförderungsrecht ergeben sich Änderungen für Arbeitslose sowohl bei Hartz IV als auch beim Arbeitslosengeld (ALG I). Der DGB hat eine Broschüre mit den wichtigsten Änderungen in knapper Form zusammengestellt. Die wichtigsten Änderungen:

- Ab Februar 2006 wurde die Rahmenfrist für den Anspruch auf ALG I verkürzt. Man muss nun innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens ein Jahr sozialversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein. Auf diese gravierende Verschlechterung hat die IG BAU bekanntermaßen rechtzeitig mit dem Saison-KUG reagiert.

- Weitere Änderungen haben sich bei der Vorversicherungszeit, beim Bestandsschutz und bei den Sperrzeiten ergeben.

- Bei Hartz IV (ALG II) kam es einerseits zu verbesserten Hinzuverdienstgrenzen sowie zu einheitlichen Regelsätzen durch die Anhebung in den neuen Bundesländern ab 01.07.2006 auf das westdeutsche Niveau.

- Zum gleichen Zeitpunkt wird der Regelsatz für Unverheiratete bis 25 Jahre, die im Haushalt ihrer Eltern leben, auf 80 % abgesenkt. Zudem wird der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung von monatlich 78 auf 40 Euro reduziert.


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