Bauen und Wohnen


Großer Erfolg beim sozialen Wohnungsbau


© IG BAU (R+W)
15.07.2016
Seit Jahren fordert die IG BAU – auch im gemeinsamen Verbändebündnis zuletzt am Wohnungsbautag im Juni – eine deutliche Aufstockung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau, um den seit Jahren anhaltenden rapiden Verlust von rund 70.000 Sozialwohnungen pro Jahr zu stoppen. Denn dem sozialen Wohnungsbau kommt eine Schlüsselrolle bei der Wohnraumversorgung einkommensschwacher Haushalte zu. Hier konnten wir nun gemeinsam einen deutlichen Erfolg erzielen:

Bei den Bund-Länder-Gesprächen am letzten Freitag wurde eine erneute Aufstockung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau beschlossen. In den nächsten beiden Jahren stehen damit jährlich 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.

Damit wurden die Mittel zum zweiten Mal in Folge um eine halbe Milliarde Euro aufgestockt. Erst zu Beginn dieses Jahres wurden die sogenannten Kompensationsmittel, die den Ländern für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden, auf über eine Milliarde Euro verdoppelt.

Ab Januar 2017 stehen damit über 1,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Bundes für den dringend benötigten sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. Die Länder, die seit der letzten Föderalismusreform in 2006 alleine für den sozialen Wohnungsbau zuständig sind, fordern wir auf, diese Mittel mit eigenen Mitteln aufzustocken.

Um nämlich die nötigen 80.000 Sozialwohnungen jährlich zu bauen und damit zu verhindern, dass die Bestandszahl sich weiter verringert, bedarf es rund 3 Mrd. Euro. Und das bedeutet, dass die Länder ihre Bundesmittel durch gleich hohe Eigenmittel ergänzen müssen. Nur dann kämen die erforderlichen Mittel zusammen. Dabei sollten natürlich die länderweit unterschiedlichen Bedarfe berücksichtigt werden, denn der Bedarf z. B. in Bayern stellt sich anders dar als in Sachsen-Anhalt.

Dagegen sieht es hinsichtlich mehr Mittel für den bezahlbaren Wohnraum nicht günstig aus. Hier geht es um die Versorgung wohnungssuchender Haushalte, die oberhalb der Einkommensgrenzen für eine Sozialwohnung liegen, aber in Großstätten keine bezahlbare Wohnung finden können. In der entscheidenden Sitzung vor der Sommerpause konnten sich die Fraktionen der Koalition nicht auf die aus unserer Sicht notwendige Mietobergrenze für eine steuerliche Förderung durch Sonderabschreibungen verständigen.

AKI 20/2016