Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit


Schwarze Schafe bei Malern und Lackierern

Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrolliert bundesweit Baustellen

13.10.2010
Ende September kontrollierte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls bundesweit Baustellen. Insbesondere die Branche der Maler und Lackierer hatten die Zöllnerinnen und Zöllner dabei im Visier. Laut einer Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums setzte der Zoll dabei knapp 2.000 Beschäftigte ein, die über 24.000 Personen von 10.000 Unternehmen überprüften.

Insgesamt ergaben sich bei den Arbeitgebern 1.528, bei Arbeitnehmern 1.724 Hinweise auf Rechtsverstöße:

  • Bei jedem dritten Verdachtsfall gegen Arbeitgeber (568 Fälle) handelt es sich um einen Mindestlohnverstoß.
  • Es liegen 294 Hinweise auf Leistungsbetrug und 734 Hinweise auf Scheinselbstständigkeit vor.
  • Unregelmäßigkeiten im Hinblick auf Meldepflichten zur Sozialversicherung ergaben sich in 585 Fällen.


Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse wurden an Ort und Stelle 573 Bußgeld- und 58 Strafverfahren gegen Arbeitnehmer und Arbeitgeber eingeleitet. 19 Person wurde im Rahmen der Schwerpunktprüfung festgenommen. Sie stehen im Verdacht sich illegal in Deutschland aufzuhalten.

Die Prüfungsergebnisse belegen, dass ein breiter gesellschaftlicher Konsens nötig ist, um Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung wirksam zu begegnen. Aus diesem Grund werden sich die Tarifparteien im Maler- und Lackiererhandwerk und das Bundesfinanzministerium am 19. Oktober zu einem Bündnis gegen Schwarzarbeit zusammenschließen.

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