Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit


Schwarzarbeit: Zollkontrollen rückläufig

24.08.2009
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung verursachen nach wie vor massiven volkswirtschaftlichen Schaden und gefährden Arbeitsplätze. Das zeigt der im Juli veröffentlichte Bericht der Bundesregierung zur illegalen Beschäftigung. Schwarzarbeit findet in nahezu allen Branchen statt – vor allem aber auf dem Bau, im Hotel- und Gastgewerbe und in der Pflege. Oft spielen dabei „Scheinentsendungen“ von ArbeitnehmerInnen aus dem europäischen Ausland eine Rolle.

„Der Bericht bestätigt die Vermutung der Gewerkschaften, dass die Entsendung von Arbeitnehmern aus dem Ausland immer noch missbraucht wird zu Lohndumping und Ausbeutung von Menschen“, betont DGB-Vorstandsmitglied Annelie
Buntenbach. Die Verfahren bei der Entsendung müssten deshalb endlich auf eine verlässliche Grundlage gestellt werden. „Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmer mit gefälschten Bescheinigungen hierher gelockt werden und Arbeitgeber sich daran eine goldene Nase verdienen, ohne dass wirksam eingegriffen werden kann.“

Zwar zeigten die hohen Strafen und Bußgelder, dass die in den letzten Jahren eingeleiteten Maßnahmen wirken. Aber sie sind noch nicht ausreichend. „Vor allem muss es eine wirksame Überwachung der Arbeitszeiten geben“, so Buntenbach.

Der Bericht belegt zudem, dass die Prüfungen durch den Zoll rückläufig sind. Die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ hat im Jahr 2008 nur 46 000 Betriebe untersuchen können – 2006 waren es noch 83 000. Rückläufig ist auch die Zahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren: Sie ist von 117 000 im Jahr 2007 auf 104 000 im vergangenen Jahr gesunken. Gleichzeitig sind die Verdachtsfälle um fast 90 000 gestiegen.

Bereits 2008 hatte der Bundesrechnungshof Mängel bei der Personalausstattung festgestellt. Waren es 2004 noch 7000 Kontrolleure, sind aktuell nur noch knapp 6600 im Dienst.

einblick 14/2009

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