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Schuldenbremse darf nicht zum Verkehrsinfarkt führen


© IG BAU (Paul Schimweg)
Frankfurt am Main, 06.09.2015
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert vom Bund einen langfristig verlässlichen Sanierungsplan für Autobahnen, insbesondere deren Brücken. „In einer unheiligen Allianz lassen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Infrastruktur verfallen. Bei Autobahnen ist eindeutig der Bund verantwortlich.

Sie sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Ohne sie bricht Chaos aus – Produkte könne nicht geliefert werden und Beschäftigte kommen nicht zur Arbeit“, sagte der Stellvertretende IG BAU-Bundesvorsitzende Dietmar Schäfers.

„Die Mittel und Programme des Bundes reichen hinten und vorne nicht, um den Verfall zu stoppen. Zudem sind sie viel zu kurzfristig angelegt. Wir brauchen Planungssicherheit. Auch für die Bauwirtschaft, damit sie die erforderlichen Kapazitäten zur Verfügung stellen kann.“

In Deutschland sind laut Medienberichten bis zu 12 000 Brücken bedroht. Viele stammen aus den 1950er und 1960er-Jahren. Sie sind überaltert und den Anforderungen des modernen Schwerlastverkehrs nicht gewachsen.

„Marode Brücken haben in zahlreichen Fällen Verkehrsinfarkte verursacht. Die langfristige Erhaltungssicherung muss deshalb Vorrang haben und aus der Berechnung für die Schuldenbremse herausgenommen werden“, sagte Schäfers. „Man darf die Infrastruktur nicht so verkommen lassen, dass hunderte Kilometer Umweg oder das Übersetzen mit Fähren der einzige Ausweg für Autofahrer werden.“

Die IG BAU hält das beschlossene, auf drei Jahre befristete Sanierungsprogramm für Brücken für unzureichend. „Allein schon aufgrund der Baugesetze sind langfristige Planungen erforderlich. Deshalb brauchen wir endlich Planungs- und Finanzierungssicherheit für 20 Jahre“, sagte Schäfers. „Ein Notprogramm für drei Jahre, um die schlimmsten Schäden zu beheben, ist nicht ausreichend.“

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